Datenschutzerklärung

Die meisten deutschen Webseiten sind datenschutzrechtlich zumindest bedenklich. Dies ist nicht nur unser individueller Eindruck. Er wird durch statistische Erhebungen sowie durch einen Blick auf die Anzahl der wegen Datenschutzverstößen geführten Rechtstreite und die Anzahl außergerichtlicher kostspieliger Abmahnungen bestätigt..

Das deutsche Datenschutzrecht ist überaus komplex und vielschichtig. Einerseits existieren sowohl Länder-spezifische Regelungen, die neben dem Bundesdatenschutzgesetz Anwendung finden. Andererseits gibt es für verschiedene Teilbereiche spezielle Regelungen. Für online-Händler dürfte dabei insbesondere das Telemediengesetz (TMG) dabei von Bedeutung sein.

Jeden online-Händler und jeden Webseitenbetreiber treffen u.U. die Bestimmungen des Telemediengesetzes. Grundsätzlich normiert das Telemediengesetz in § 13 Abs. 6 TMG ein Recht auf Anonymität, soweit dies technisch möglich und zumutbar ist. Daher bedarf die Er-hebung und Speicherung von personenbezogenen Daten der Einwilligung der betroffenen Person, sofern nicht eine Erhebung oder Speicherung gesetzlich zulässig ist. Letztes ist nur in sehr eingeschränktem Maße der Fall. Der genaue Wortlaut und die Art der Einwilligungseinholung hängen dabei von verschiedenen Faktoren des Einzelfalls ab.

Darüber hinaus treffen einen Diensteanbieter umfangreiche Auskunfts- und Informationspflichten. So muss beispielsweise ein Kunde, der der Erhebung von bestimmten Daten zugestimmt hat, jederzeit den Umfang seiner Einwilligung einsehen können. Auch ist er über sein jederzeitiges Widerrufsrecht zur Datenerhebung zu informieren.

Verstößt ein Diensteanbieter gegen diese Pflicht, drohen neben einem Bußgeld bis zu 50.000 € (§ 16 Abs. 3 TMG) kostenintensive Abmahnungen von Wettbewerbern.

Diese Seite wurde Ihnen von Herrn Rechtsanwalt Dr. Bernd v.Nieding, Fachanwalt für gewerblichen Rechtschutz, Berlin, erstellt. Dieser beschäftigt sich neben den hier [www.vnem.de/] einsehbaren Tätigkeitsschwerpunkten mit allen Aspekten des unternehmerischen Datenschutzes. Im Rahmen von rechtswissenschaftlichen Veröffentlichungsprojekten stellt er seinen Mandanten und weiteren Interessierten hier Informationen zur Datenschutzerklärung unentgeltlich zur Verfügung.

Nachfolgend stellen wir typische Bestandteile einer Datenschutzerklärung vor. Umfang und Inhalt der Datenschutzerklärung hängt vor allem davon, welche Daten zu welchem Zweck erhoben und / oder gespeichert werden. Die hier angebotenen Informationen erfolgen unter Bezugnahme auf den unten stehenden Haftungsausschluss, den Sie hier [Nutzungshinweise] finden.

Die hier zur Verfügung gestellten Informationen unterliegen dem deutschen Urheberrecht. Sie können für private und gewerbliche Zwecke verwendet und bei der Erstellung der Gestaltung von Webseiten kostenfrei verwendet werden. Voraussetzung der kostenfreien Nutzung ist dabei lediglich die Herkunftsangabe in unmittelbarer räumlicher Nähe zum Textinhalt in der Form: Quelle: www.datenschutzerklaerung-online.de

Der Autor weist ausdrücklich darauf hin, dass die hiesigen Informationen nur einen groben Überblick geben und nicht geeignet sind, individuelle Rechtsberatung zu ersetzen. Im Einzelfall bestehen meist zahlreiche Besonderheiten, die eine Anpassung, Modifikation oder Veränderung der Datenschutzinformationen nötig machen. Auch bei der Platzierung der Datenschutzerklärung im Rahmen des online-Auftrittes des Diensteanbieters gibt es diverse Details zu berücksichtigten. Insoweit sind die hiesigen Informationen nur als Anregung zu verstehen, sich mit dem Thema des Datenschutzes im online-Handel individuell zu befassen. Die Nutzung der hier bereit gestellten Informationen erfolgen eigenverantwortlich durch den Nutzer. Die hier zur Verfügung gestellten Informationen können daher nicht Anspruch, eine individuell auf die Bedürfnisse eines Diensteanbieters zugeschnittene Datenschutzerklärung zu ersetzen. Der Anbieter dieser Informationen übernimmt keine Gewährleistung für die Vollständigkeit, Aktualität, Richtigkeit und Verwendbarkeit der hier bereit gestellten Informationen und schließt seine Haftung für infolge der Verwendung der hier bereit gestellten Informationen aus, soweit diese nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen oder Schäden aus der Verletzung des Lebens oder der körperlichen Unversehrtheit betreffen.“

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